1. Vertragsgegenstand
1.1 Als Teilnehmer an IR-Dienstleistungen gelten juristische und natürliche Personen, welche von IR im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages Dienstleistungen beziehen.
1.2 Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrages sind die vorliegenden allgemeinen Dienstleistungsbedingungen sowie die aktuelle Preisliste von IR oder eine gültige Offerte.
1.3 Die Bestellung von Banner auf den regionalen Portalen, welche von IR betrieben werden, verlaufen jeweils nach dem auf den Seiten veröffentlichtem Muster. Es wird kein schriftlichher Vertrag erstellt. Werden Rechnungen aufgrund von Bestellungen, die per einem Kommunikationsweg eingegangen sind, nicht bezahlt, so wird das Banner entfernt und die Firma vom regionalen Portal entfernt.
2. Rechte und Pflichten des Kunden
2.1 Der Kunde verpflichtet sich, IR-Dienstleistungen nicht für die Verbreitung von Informationen mit widerrechtlichem, unsittlichem, obszönem, rechtsradikalem, gewaltverherrlichendem oder sinngemäss ähnlichem Inhalt zu gebrauchen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden eidgenössischen bzw. internationalen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechts einzuhalten. Der Server darf durch die Dateien und Skripten nicht überlastet werden. Es dürfen ferner nicht Programme auf unseren Servern laufen, auf welche von externen Servern zugegriffen wird (ausser bei den eigens dazu gefertigten UNIX - Angeboten). Sollte IR Inhalte feststellen, die gegen obige Punkte verstossen oder die den Server zum Absturz bringen, ist sie zur sofortigen Sperrung der Seiten berechtigt.
2.2 Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich täglich 24 Stunden zur Verfügung, anderslautende Vereinbarungen und technische Störungen und Arbeiten am Server vorbehalten.
3. Rechte und Pflichten der IR
3.1 IR erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen Ressourcen und gemäss dem aktuellen Stand der Technik. IR kontrolliert. IR liegt sehr stark daran, dass der zur Verfügung gestellte Server einwandfrei läuft und wird sich stets bemühen, dass die Dienstleistung einwandfrei erbracht wird. IR gibt eine 99% Garantie für die Serververfügbarkeit. Fällt der Server in einem Kalendermonat für mehr 1% der Zeit aus, erhält der Kunde für diesen Monat seine Gebühr gutgeschrieben. Weitere Schadenansprüche gegenüber der IR sind nur möglich, wenn der IR Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Angekündigte Unterbrechungen, insbesondere durch Wartungsarbeiten gelten nicht als Störung.
3.2 Die Nutzung des Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. IR übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien im Internet enstehen. IR übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund von technischer Probleme, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, IR kann Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.
3.3 Die in Erfüllung dieses Vertrages geschaffenen spezifischen Arbeitsresultate wie Programme, Konzepte, Analysen, Grafiken und deren Dokumentation gehören dem Kunden und IR, anderslautende Vereinbarungen vorbehalten. 3.4 Von IR erstellte, serverbasierende Software wird dem Kunden zur Nutzung während der Vertragsdauer zur Verfügung gestellt. Weitergehende Rechte wie Copyrights etc. verbleiben, falls nicht anders vereinbart, bei IR.
4. Preise
4.1 Grundlage der Preise ist die aktuelle Preisliste oder eine Offerte. Die Preise verstehen sich rein netto, ohne MwSt.
4.2 Anfallende Kosten sind netto innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. 4.3 Wiederkehrend anfallende Kosten werden je nach Vereinbarung alle drei Monate oder jährlich im voraus in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen sind netto innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
4.4 Die Pflicht zur Bezahlung der Preise beginnt am Tag nach der Inbetriebnahme der Verbindung. Kann diese aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, erst nach dem von IR schriftlich festgelegten Inbetriebnahmedatum erfolgen, beginnt die Zahlungspflicht bereits am Tag nach dem schriftlich bestätigten Inbetriebnahmedatum. Als Datum für die Verrechnung gilt das Datum der Inbetriebname des Serverplatzes.
4.5 IR kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Belastung eines Anschlusses unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich auf Ende einer Abonnementsdauer anpassen.
5. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages
5.1 Der Dienstleistungsvertrag mit IR kommt erst dann zustande, wenn IR den vom Kunden rechtsverbindlich unterzeichneten Dienstleistungsvertrag gegengezeichnet hat. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich der Beginn der Nutzung der von IR für ihn bereitgestellten Dienste aus organisatorischen, personellen oder technischen Gründen allenfalls verzögern kann.
5.2 Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, anderslautende Vereinbarungen vorbehalten.
5.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende einer Abonnementsdauer auflösen, erstmals jedoch auf Ende der im Dienstleistungsvertrag festgelegten Mindestmietdauer.
6. Regionale Portale (Referenztexte vgl. http://www.region-solothurn.com)
Diese dienen als Plattform für Firmen aus Regionen der Schweiz und sollen die Kontakte unter den Firmen fördern. Die Portale werden von Internet Repole betrieben.
Die Daten stammen aus öffentlichen Quellen wie dem Internet und Inserate, häufig wurde die Homepage der Firma besucht. Die Firmen werden alle per Email über den Eintrag informiert und können diesen jederzeit selber löschen oder löschen lassen. Internet Repole kann jederzeit ohne jede Art von Begründung Firmen aus dem Index löschen.
Die Daten liegen den Nutzern vor, um schnell Eckdaten von Firmen zu finden, die in einer bestimmten Region der Schweiz befindlich sind. Die Daten liegen nicht vor, um in irgendeiner Form gesammelt und verwertet zu werden. Sie stehen nicht zum Verkauf zur Verfügung. Die IP eines jeden Besuchers und die Zeit des Besuches wird, wie vorgeschrieben und üblich, vom Webserver erfasst und kann von uns zur Ermittlung von Missbräuchen eingesetzt werden.
Bei einer Bannerbestellung werden Sie per Email und schriftlich über den Ablauf informiert. Informationen über die Preise und den Ablauf finden Sie auf dem jeweiligen regionalen Portal.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
7.1 Das Rechtsverhältnis unterliegt dem materiellen Schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Niederbipp.
7.2 Von diesen allgemeinen Dienstleistungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftlichkeit.

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